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Hallo zusammen,
wollte mal fragen, ob jemand von Euch schonmal selbst eine Patentschrift verfasst hat bzw. sich mit der Materie auskennt.
Kann man eigentlich mit sprachlichen Mitteln den Prüfer von der "Patentwürdigkeit" überzeugen oder kommt es doch tatsächlich auf den Inhalt an?
Was passiert, wenn man ein Patent erhält, dies aber zu Unrecht?

Ihr könnt ja mal Eure Erfahrungen schildern, wäre sehr dankbar dafür.

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Grüße
Thomas 

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Mein Realname taucht auf einigen Patentschriften auf, wir haben es immer im Team gemacht und die Patente gehören der Firma, d. h. ich habe alle Rechte abgetreten.

Zunächst braucht's eine Recherche, ob es das nicht schon gibt, macht ein Patentanwalt und dauert bisweilen Monate, dann haben wir das immer von Patentanwälten schreiben lassen, eben auch, um spätere Probs zu vermeiden. Kosten ich glaub so um die 15000 Euro aufwärts, kann mich aber schlau machen.

Überlegen Sie es sich gut, ein Patent zu haben heisst noch lange nicht, daß man damit auch Kohle verdient, es gibt einen Haufen Leute, die nichts zu tun haben und einem dann nur Ärger machen. Ich für meinen Teil behalte meine Ideen inzwischen für mich bzw. wir sprechen das schon in der Runde ab, ob wir was patentieren lassen oder nicht, mein Name wird dort nicht mehr auftauchen.

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Ein Gipfel ist der Punkt, der am weitesten vom Boden der Tatsachen entfernt ist. Murphy, 15.3.05

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Ich kann mich murphy2 nur anschließen was die Recherche angeht. Diese kann man (wenn man genügend Zeit hat und ein wenig Risikobereit ist etwas zu übersehen, auch selbst machen). Bei der Recherche muss man allerdings möglichst gründlich recherchieren und dabei auch die alten deutschen Patente von vor 1980 auch nicht vergessen (gibts meist noch nicht elektronisch). Die Recherche kann man an sogenannten Patenteinsichtspunkten durchführen.
Wenn man gut mit der Feder umgehen kann und sich bei der Recherche auch etwas an die übliche Ausdrucksweise gewöhnt, so kann man unter Beachtung der notwendigen Form seine Patentanmeldung auch selber verfassen. Prinzipiell kann man ein Patent auch ohne eine Zeichnung oder Abbildung anmelden. Es muss nur verständlich sein. Zeichnungen und Abbildungen sind sowieso nur zur Erläuterung und gehören nicht zu den Patentansprüchen.
Wenn man seine Patentanmeldung für Deutschland selbst macht, ist man glaube ich mit ca. 300 EUR dabei. Wenn man nur sprachlich ein Patent darlegen will oder kann, so kommt man um einen Patentanwalt nicht herum. Dem erzählt man dann alles und der verfasst es dann entsprechend.
Man sollte sich aber immer Überlegen, was das Ziel einer Patentanmeldung ist. Will man es für Werbung und Marketing nutzen oder will man es durch andere in Form von Lizenzen verwerten oder will man es selbst nutzen. Wenn man es selbst nutzen will, sollte man sich immer gut überlegen, ob man seine Ideen wirklich preis geben möchte oder der Schutz wirklich sinnvoll ist.
Wenn ich mich recht entsinne ist ein Patent prinzipiell nie endgültig erteilt und somit auch Jahre später anfechtbar. Ein Patentstreit kostet in der Regel dann auch eine Menge Geld.
Also mit einem Patent muss man es sich immer gut überlegen. Man kann damit durchaus viel Geld verdienen aber auch viel Geld verlieren oder man nutzt es einfach fürs Marketing und als Aushängeschild für die Innovationsfähigkeit einer Person oder Firma.

Grüße aus dem Norden
GW

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Ich kann mich meinen Vorrednern nur anschließen: Der Weg zur Patenterteilung ist steinig und teuer. Wenn man sich nicht sehr sicher ist, dass sich das hinterher amortisiert (und an diese Frage sollte man wirklich kritisch herangehen), ist es besser, die Finger davon zu lassen.

Wenn es aber Erfolg versprechend ist, dann nur voran, schließlich gilt es, den Standort zu sichern. In verschiedenen Gegenden gibt es auch Erfinderzentren o.ä., die einen unterstützen, auch finanziell.

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Gruß, Willi 

Das Internet ist uninteressant !! (Bill Gates, 1995)

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Hallo zusammen,
Danke schonmal bis hierhin für eure Ausführungen.
Mein Problem ist, dass ich bei der Recherche über eine Anlage gestolpert bin, die fast genauso ausschaut wie die, die ich "entwickelt" habe.
Leider war diese Patentschrift so weit gefasst, dass jegliche Varianten in diesem Bereich gegen jene Patentschrift verstoßen würden.

Habe mir dann gedacht, wenn sich jemand vor hundert Jahren ein Apparat hätte patentieren lassen, der mindestens 2 Räder besitzt, eine Lenkeinrichtung und einen Antrieb aufweist, dann wäre dieser wohl nach 20 Jahren hundertfacher Milliardär gewesen, weil niemand auf der Welt Autos, Motorräder oder Fahrräder hätte bauen dürfen.

Nun ging mein Gedanke dahin, dass man evt. durch geschickte Formulierung etwas "drehen" kann...Oder kann man die Patentprüfer da nicht beschummeln?

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Grüße
Thomas 

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Wenn das gefundene Patent die selbst erdachte Lösung vorwegnimmt, besteht keine Neuheit mehr, d.h. dass die Erteilung eines neuen Patentes nicht mehr möglich ist. Für ein Patent muss immer die Neuheit der Ausführung sowie eine gewisse "erfinderische Höhe" zu erkennen sein. Ein Bauteil beispielsweise mit fünf statt mit vier Schrauben zu bauen hat nur dann eine erfinderische Höhe und eine Neuheit, wenn mit der zusätzlichen Schraube etwas erreicht wird, was "ein Fachmann des betreffenden Gebietes ohne besonderes erfinderisches Zutun" nicht erreicht hätte; so etwa drückt es das Patentamt aus.
Eine Patentrecherche über das Internet ist unter depatisnet.de möglich. Dort werden auch ausländische, in Deutschland angemeldete Patente gesichtet. Weitere Informationen zu Patenten und Gebrauchsmustern gibt es beim Deutschen Patent- und Markenamt unter  dpma.de.
Ein Gebrauchsmuster als "kleines Patent" wäre evtl. eine Lösung, es geht schneller und kostet nicht soviel, allerdings ist der gewährte Schutz auch nicht so umfassend. Alle Info dazu auch beim DPMA.

Die Patentprüfer kann man nur durch fundierte und sachbezogene Erwiderungen von der Patentwürdigkeit einer Anmeldung überzeugen, evtl. müssen auch die eigenen Patentansprüche abgeändert werden; bloßes "Rumlabern" und Überreden-wollen hilft da nichts!

Und, wie zuvor schon ausgeführt: Die Patenturkunde in der Hand macht nicht reich, sie kostet erst einmal viel Geld und Zeit! Was dann aus der Idee wird, wird sich zeigen.

Gruß, Markus

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"Leider war diese Patentschrift so weit gefasst, dass jegliche Varianten in diesem Bereich gegen jene Patentschrift verstoßen würden"

Da kommts auf die Formulierungen an - patentiert ist nur das, was im Text jeweils nach "gekennzeichnet durch" steht, alles andere ist erklärender Beitext. Ist ein Patent allzu allgemein gehalten, kann es durchaus auch erfolgreich angefochten werden, wenn die Formulierung z.B. so gewählt wurde, dass die "Neuheit" eigentlich Stand der Technik zum Anmeldezeitpunkt war. Hier hilft allerdings nur mehr ein (guter) Patentanwalt...

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mfG
PeterW

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Zitat:

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Original erstellt von Thomas_R:
...Oder kann man die Patentprüfer da nicht beschummeln?...

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Das wär ja noch schöner!

Ich persönlich halte Patente für eine sehr feudalistische Angelegenheit.
Nur die Großen können es sich leisten, mit dem leider nötigen massiven Einsatz von Juristen Patente in der nötigen Verbreitung (jedes Land einzeln!) zu erstellen und zu verteidigen.
Umgekehrt haben die Großen Firmen die Möglichkeit und gehen diesen Weg nur zu oft, das Patent eines kleinen Patentinhabers ganz braun zu verletzen und ihn im Rechtsstreit dann kalt lächelnd in seinen finanziellen Endanschlag laufen zu lassen, während die gekaperten Produkte fließig verkauft werden.

Ich sehe da als Kleiner nur die Möglichkeit, schneller zu sein, als die Anderen, und die Zeit und die Energie und das Geld nicht in die sehr zweifelhafte und trügerische Sicherung der Rechte zu verschwenden, sondern lieber direkt in die Umsetzung der Ideen zu investieren.

Entwicklungsgeschwindigkeit ist heutzutage die stärkste Waffe!

Gruß
Roland

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"Ich sehe da als Kleiner nur die Möglichkeit, schneller zu sein, als die Anderen, und die Zeit und die Energie und das Geld nicht in die sehr zweifelhafte und trügerische Sicherung der Rechte zu verschwenden, sondern lieber direkt in die Umsetzung der Ideen zu investieren."

Dass ein umfassender Patentschutz viel Geld, Zeit und Nerven kostet und damit nicht den Möglichkeiten eines "Kleinen" entgegenkommt und diesen vor große Probleme stellt ist ohne Zweifel richtig.

Seine gute Idee aber durch Veröffentlichung/ Verkauf einer breiten Masse zugänglich zu machen, ohne sich wenigstens in bestimmten Regionen durch Schutzrechte wie Patente, Gebrauchsmuster oder Geschmacksmuster eine Exklusivität zu sichern, ist eine offene Einladung an alle Plagiatoren, sich unentgeltlich ein fertiges Produkt zum Nachbau zu besorgen. Die nötige Entwicklungsarbeit hat man diesen Leuten damit geschenkt, und den kurzen Vorsprung, den man als erster am Markt hat, holen die anderen schnell wieder ein.

Fazit: Wie bereits in vorherigen Beiträgen erwähnt, muss man sich ganz genau überlegen, ob die eigene tolle Idee wirklich solche Chancen am Markt hat, dass die KOsten, die zur Erlangung und zum Erhalt eines Schutzrechtes anfallen, sich auch in absehbarer Zeit amortisieren. Blindlings daruf zu vertrauen, dass andere (auch "Kleine") die Idee nicht nachahmen, halte ich für höchst gefährlich.

Gruß, Markus

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Zitat:

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Original erstellt von MLan:
...ein fertiges Produkt zum Nachbau zu besorgen...

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Ich bin im Sondermaschinenbau, da baut sogar der Kunde (also die Produktionsfabrik, die die Maschine vom Maschinenhersteller gekauft hat) selber nach, und das kann man dann auch mit Patent kaum unterbinden. Die bringen es teilweise sogar fertig, mit den Angebotszeichnungen nach Polen oder China zu fahren und danach kurzerhand so was Ähnliches bauen zu lassen. Auch werden die Patentarchive selber gerne benutzt, um gute Ideen abzukupfern, "den Rest macht dann der Anwalt". 

Ich wollte vor allem davor warnen, sich trügerischen Hoffnungen hinzugeben, vom großen Geld zu träumen und dabei das bisschen Geld zu verpulvern, was man tatsächlich hat.

Gruß
Roland

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Zitat:

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Original erstellt von Doc Snyder:
Ich wollte vor allem davor warnen, sich trügerischen Hoffnungen hinzugeben, vom großen Geld zu träumen und dabei das bisschen Geld zu verpulvern, was man tatsächlich hat.
Gruß
Roland

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Könnte mir eigentlich egal sein, ist nicht mein Geld.  Mein Chef ist nur leider der Meinung für den Apparat, den ich vor Kurzem konstriert habe, ein Patent anzumelden. Leider war ich bei der Recherche vor den ersten Strichen ein wenig schlampig, besser gesagt unwissend, und so hat es sich nun ergeben, dass ich was konstruiert habe, dass es so schon gibt (auch patentiert).
Nun meinte der gute Mann des Patentamtes (Info-Stelle) dass man es ruhig mal versuchen könne, er habe zwar technisch absolut keine Ahnung worum es überhaupt geht aber er würde uns zumindest bei den Formulierungen und der äußeren Gestalt des Antrages behilflich sein.

Das fand dann natürlich mein Chef so toll, dass er meinte: "Mach mal!" Leider schlugen alle Versuche fehl, ihm das Ganze auszureden...

Nun sitz ich hier ich armer Tropf und muss mir irgendwas aus den Fingern ziehen um wenigstens ein bißchen was zu Papier zu bringen.
Daher meine eingängliche Frage, ob man mit Formulierungen etwas erreichen kann oder nicht, hätte vielleicht ein wenig mehr Lust an der Sache, wenn ich auch nur den Funken eines eventuellen Erfolges vor Augen hätte.
Ich weiß zwar absolut nicht, was uns das Patent später nützen soll, aber fertigstellen muss ich den Antrag, sonst ist mein Chef böse mit mir.

So, genug gejammert, auf geht's mit "Alt+Tab" zurück zu Word!

Schönes Wochenende

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Grüße
Thomas 

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Nun, dann sollten Sie Ihren Chef auch nicht enttäuschen, die Zeichnungen, die ich gemacht habe, waren in einem Fall auch nur sehr einfache Skizzen, die das Prinzip und die Idee verdeutlichen sollten, CAD war da nicht gefragt.

Die Texte hat der Patentanwalt ausgefeilt.

Eine Vorlage habe ich leider nicht mehr, ich hab das Zeug dorthin geworfen, wo es hingehört hat: In den Papierkorb. Die Geräte hingegen laufen weltweit.

Doc Snyder hat es auf den Punkt gebracht, die Entwicklungsgeschwindigkeit ist entscheidend, in den 80er Jahren war genau das der Grund, warum uns die Japaner so uneinholbar davongezogen sind, der damalige Wirtschaftsminister koordinierte die Unternehmen, brachte Infoaustausch in Gang, anstatt daß alle das Gleiche machten, konzentrierte sich jeder auf einen Schwerpunkt. Bekanntes Ergebnis in der Chipindustrie, Siemens kaufte übrigens damals 1985 auch den Fertigungsprozeß von Toshiba...

Wie läuft dies hierzulande? Als Verfechter von 3d-CAD-CAM verzichte ich während der Entwicklungszyklen auf die Zeichnung, so schnell wie möglich rüber in die Maschine und auch die CAD-Systeme werden genutzt. Haaaalt, so geht's nun wirklich nicht, klarer Verstoß gegen die Regeln der christlichen Seefahrt. 

Hierzulande unternehmen wir alles, um uns die Arbeit zu erschweren, für jeden Unfug findet sich sofort häufig eine subventionierte Vereinigung, ein Verband, Behörde oder weiß der Geier was, der dann - wie zufällig - häufig über genug Einfluß verfügt, daß die Vorstellungen dieses Verbands auch verbindlich werden, gerade für kleinere Unternehmen schon monetär eine hohe Belastung, der Aufwand an Arbeitszeit kommt hinzu, er fehlt für die Entwicklungstätigkeit als solche. Ergebnis: Wir sind langsamer als die anderen, keineswegs dümmer. Manchmal ist es auch interessant, wer so in den Führungsgremien hockt.

Anders gesagt, ich kann entweder direkt vom Inventor rüber in die Maschine, Späne fliegen lassen und das Teil einbauen, mir das Aha-Erlebnis holen, neu designen und weiterentwickeln oder ich kann die Konstruktion als solche in guter Hoffnung fertigstellen, Zeichnungen 100%ig normgerecht (mit IV/SWX....) erstellen, mir die freigeben lassen und um die Interpunktion bei Textangaben streiten, dann sucht der Einkauf nach dem billigsten Anbieter, Bestellung und Angebot usw. usf. Der Lieferant muß ISO9000 haben, der VDI und VDMA wollen verdienen usw. Bis wir das Produkt als Prototyp haben, legen die Koreaner die dritte Generation auf, während die eigene Konstruktion zwar auch alle Vorschriften erfüllt, aber nicht konkurrenzfähig ist.

Zeitgleich müssen die Entwicklungszyklen immer kürzer werden, was dabei rauskommt, dafür ist mein Corsa ein recht makabres Beispiel. Das Auto - und nicht nur meins - ist schlicht nur halb fertig!

Patentiert wird normalerweise die Idee. Auch Rudolf Diesel saß letztlich einem Prof auf, der sich das schon hatte vorab patentieren lassen, Diesel leistete jedoch die eigentliche Arbeit - und hatte nur Ärger, den Patentprozeß hat er dann doch noch gewonnen.

Meine persönliche Erfahrung, sie entspricht der inneren Kündigung, ist, daß man eine gute Idee, so es wirklich eine ist, in aller Regel so schnell wie möglich vergessen sollte, auch keinen Verbesserungsvorschlag schreiben und wenn schon, dann die Idee ins Ausland verkaufen.

Daher wünsche ich Ihrem Chef wirklich viel Erfolg mit dem Patent, fürchte aber, daß er eine Lebenserfahrung reicher wird.

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Ein Gipfel ist der Punkt, der am weitesten vom Boden der Tatsachen entfernt ist. Murphy, 15.3.05

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vielleicht auch was zum Thema : Internationale Patentrechttagung 15.11.05

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- Thomas -
"Bei 99% aller Probleme ist die umfassende Beschreibung des Problems bereits mehr als die Hälfte der Lösung desselben."

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Ich würde dringend zum Patentanwalt raten. Beratung kostet nicht die Welt, selbst bei deren Stundensatz wird die erste Beratung nach meiner Erfahrung nicht 4-stellig (€). Ist auch für die Argumentation gegenüber deinem Chef hilfreich. Unser PA hat uns auch schon mal abgeraten bzw. zu einem Gebrauchsmuster geraten. Internatinale Patente emphiehlt er aus Kostengründen für uns als kleine Firma (ca. 70 MA)nicht.

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Gruß aus dem Norden

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...hallo, es sollten noch ein paar Aspekte erwähnt werden:

1) es gibt die sogenannte provisorische Patentanmeldung. Bei dieser wird eine Patentanmeldung selbstverfasst und in München im Patentamt eingereicht. Hierdurch erhält man für 1 Jahr Prioritätsschutz. Wird in dieser Zeit eine wirtschaftliche Verwertung erkennbar, sollte man zum Anwalt gehen und die Haupt- und Nebenansprüche professionell ausformulieren lassen. Die Kosten einer provisorischen Anmeldung: 60 Euro

2) Mnachmal ist es sinnvoll eine technische Innovation nicht beim Patentamt sondern beim Notar zu hinterlegen, und zwar genau dann wenn man selbst keinen Schutz anstrebt aber verhindern will, dass der Wettbewerb dieselbe Idee patentrechtlich schützt. Versucht er das kann man mithilfe des Notars beweisen, dass die Innovation schon Stand der Technik ist.

3) Untersuchungen haben gezeigt, dass 97 % aller innovationen in Patenten stehen. Sinn und Zweck des Patentes ist es nun Mal eine gesellschaftlich Relevante Idee der Allgemeinheit zugänglich zu machen. Die Allgemeinheit gewährt im Gegenzug dem Veröffentlicher ein zeitlich begrenztes Monopol. Jeder Innovationsträger sollte sich der Tatsache bewusst sein, dass unsere Gesellschaft umso schneller voranschreitet je mehr Patente veröffentlicht werden. Eine gute Idee nicht zu veröffentlichen, diese im Eigeninteresse nur umzusetzen schadet der Gemeinschaft. Hat der innovator dann noch ein kaufmännisches Ungeschick bleibt die Innovation unerkannt in irgend einer Maschine verbaut und nimand hat was davon.

Fazit:
"Der Ingenieur bekennt sich zu seiner Bringpflicht für sinnvolle technische Erfindungen und nachhaltige Lösungen" (Quelle: die ethischen Grundsätze des Ingenieurberufes 2002, VDI)
Die Grundlegende Veröffentlcihungsplattform hierfür ist das Patent.

Gruss Konrad

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Zum Thema "Anmelden eines Gebrauchsmusters / Patentes" habe ich umfangreiche Informationen und Anleitungen auf meiner Seite www.einzelerfinder.de zusammengestellt.

Dort findet sich das Erfinder A bis Z mit einer ganz konkreten Schritt für Schritt Anleitung.

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Hilfeportal für private Erinder: http://www.einzelerfinder.de

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schaut mal hier: https://www.patentfuehrerschein.de/

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Wenn der Fehler vor dem Bildschirm sitzt,
will ich auf die andere Seite

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